Ich nehme die Veröffentlichung der „Twitter files“ durch Matt Taibbi zum Anlass für eine Medienkritik. Die Presse gilt als die vierte Gewalt in einem demokratischen Rechtsstaat. Wenn ein Gemeinwesen genügend groß ist, dass der einzelne Bürger nicht mehr alle relevanten Sachverhalte überblicken und wissen kann, dann braucht es für eine vernünftige und angemessene Entscheidungsfindung Spezialisten mit genügend Zeit, die sich in relevante Themengebiete einarbeiten. Diese teilen ihre Arbeit mit der Öffentlichkeit. Nach meinem bisherigen Verständnis hat der Journalismus diese Aufgabe übernommen.

Aufgabe der Medien: Diskursplattform und Kontrolle von Entscheidungsträgern

Dabei geht es u. a. um eine genaue Betrachtung des Handelns von repräsentativen Entscheidungs- und Amtsträgern. Was machen diese Leute? Stimmt das, was sie tun, mit dem, was sie vorgeben zu tun oder was ihre Aufgabe ist, überein? Stimmt es mit den Zielen der Bürger über ein? Wird publik, wenn Menschen gegen die Interessen der Bürger, des Gemeinwesens verstoßen? Was geschieht mit Menschen in Entscheidungs- oder Dienstpositionen, die sich bereichern oder zum Vorteil für bestimmte Einzelne oder bestimmte Organisationen, also für partikulare Interessen arbeiten? Was, wenn sie gegen Gesetz verstoßen?

Ohne eine wirksame oder funktionierende Presse sind staatlichem Handeln, oder dem Handeln von Parteien und Amtsträgern etc. nur wenig Grenzen für möglichen Missbrauch gesetzt, weil dieser eventuell nicht aufgedeckt wird. In totalitären Systemen gibt es keine freie Presse, weil die Arbeit von Medienschaffenden behindert oder kriminalisiert wird, oder die einzelnen Akteure verfolgt werden.

Eine freie Presse sichert den demokratischen Rechtsstaat

Wir wissen um die Gleichschaltung der Medien nach dem Machtantritt von Hitler oder in der DDR. In diesen Systemen waren die Medien nicht frei, sondern staatlicher oder persönlicher Weisung von Entscheidungsträgern unterworfen. Aus dem Grundgesetz sind uns die Artikel über die Meinungsfreiheit und zur Pressefreiheit bekannt. „Eine Zensur findet nicht statt.“ So heißt es in Artikel 5. Das sollte helfen, ähnliche Entwicklungen wie in unserer Vergangenheit zu verhindern. Soweit so gut, das ist Allgemeinwissen und aus dem Sozialkundeunterricht bekannt.

Interesse an Politik und Veränderung in der Medienlandschaft

Ich habe mich seit meiner Schulzeit für Politik interessiert und viel Zeitung gelesen. Während der Oberstufe vor allem Die Zeit, weil sie da, wo ich wohnte, auslag. Was ich dort las, bekam ich im Elternhaus in der Heimatzeitung Allgäuer Zeitung nicht zu lesen. Im Vergleich wurde die Allgäuer Zeitung in meinen Augen zu einem Provinzblatt mit einer konservativen Ausrichtung. Heute gibt sich die Allgäuer Zeitung sehr modern mit einem schicken und ansprechenden Design. Aber was wird in ihr transportiert? Was wird heute in den Medien transportiert? Die Zeit und die Süddeutsche sind in jeder Hinsicht unlesbar geworden. Es sind reine Propagandaorgane einer Clique von globalen Playern, die sich mit einem humanen Anstrich tünchen. Ihre Doppelmoral, Unausgewogenheit und das enge Spektrum an Themen, die überhaupt angesprochen werden, dürften vielen Menschen auffallen.

In meiner Einschätzung hat sich die Medienwelt fundamental verändert. Ich meine damit nicht die technischen Aspekte der Veränderung. Ich meine die Haltung generell. Meine Medienkritik lautet, dass es an Distanz zu staatlichem Handeln oder dem Handeln von einflussreichen Organisationen und Unternehmen fehlt. Die Medienhäuser der Welt sind heute in der Hand weniger großer Geldgeber. Und ihre Tätigkeit sichern diese mit allerhand „Faktenprüfern“ ab, um schnell jeglichen Zweifel zu ersticken. 

Freie Presse oder Staatsmedien?

Eine unabhängige Presse scheint es nicht mehr zu geben, oder wie anders ist die einheitliche Berichterstattung über alle früheren Trennlinien, über Ländergrenzen hinweg zu bewerten? Wohl gemerkt beziehe ich mich bei dieser Einschätzung nicht auf extreme Positionen an den Rändern. Wird heute noch wirklich kritische journalistische Arbeit geleistet? Ich kann sie z. B. bei den Journalisten oder Lakaien nicht erkennen, die in der Bundespressekonferenz zugelassen sind. Wo sie doch stattfindet, geschieht dies in kleinen neu entstandenen Organen, die aber auch irgend wann wieder unter die Kontrolle mächtiger Akteure im Hintergrund geraten können.

Meine Medienkritik ist die, dass Geld eine viel zu große Rolle spielt. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk hat allerdings auch völlig versagt, seine Aufgabe zu wahren, weshalb ich seit zwei Jahren der Aufforderung, meinen Rundfunkbeitrag zu bezahlen, nicht mehr nachkomme. Deshalb will ich nicht mehr von von Mainstreammedien oder Leitmedien sprechen, sondern von Staatsmedien. Diese vertreten die Interessen und Ziele der herrschenden Klasse, der Regierung und immer offener von einer globalen Regierung.

Dass es eine globale Regierung geben muss, ist für mich eine notwendige Schlussfolgerung. Ein Blick auf das Geschehen der letzten fünf oder sieben, vor allem aber der letzten zwei Jahre lässt für mich keinen anderen Schluss zu. Wer dies nicht sehen kann oder will, hat entweder viel zu viel von ihren Erzeugnissen viel zu früh aufgenommen und kennt nichts anderes oder ist leicht zu beeinflussen und zu manipulieren.

Bedeutende Enthüllungen auf Twitter: die Twitter Files

In diesem Zusammenhang ist es mir eine große Genugtuung, wenn auf Twitter unter der neuen Führung von Elon Musk in den USA die Verstrickung hochrangiger Demokraten bei der Unterdrückung von Information auf Twitter während des letzen Präsidentenwahlkampfes publik wird. Politiker der Demokraten, auch solche im Team Biden standen in ständigem Kontakt mit hochrangigen Mitarbeitern bei Twitter und brauchten nur anzurufen oder eine kurze Nachricht zu schreiben, dass diese oder jene Information unterdrückt oder zensiert werden sollte. Twitter hat ihren Forderungen mit sehr fragwürdigen Begründungen entsprochen und so möglicherweise die Wahl zu Gunsten von Joe Biden beeinflusst.

Dass Vertreter einer großen Partei bei einem Unternehmen wie Twitter mit seiner riesigen Reichweite vorstellig werden und auf die Zensur von unliebsamen und potentiell für das Image schädlichen Inhalten dringen, ist unerhört, zumal diese vorgeben, die Verfassung zu achten. Ein Skandal ist, dass Twitter ihnen entsprochen hat. Bezeichnend ist, dass diese Forderungen von den Demokraten ausgingen. Denn diese sind es, die eine moralisch höher stehende Position beanspruchen und z. B. Donald Trump autoritäre oder antidemokratische Züge vorwerfen. Nun wurden sie selbst dessen überführt, was sie Trump vorwerfen. Meine Medienkritik ist also, dass die Medienwelt nicht geschützt ist vor staatlicher Einflussnahme oder dem Einfluss mächtiger Akteure.

Industrieller Zensurkomplex – gezielte Produktion und Manipulation von Information

Ich habe mir die spannende Veröffentlichung der Nachrichten von dem Journalisten Matt Taibbi auf Twitter bis spät in die Nacht angesehen. In meinen Augen stellen diese Enthüllungen einen Wendepunkt dar und sind von großer Bedeutung. Das Handeln mächtiger Politiker und von Social Media Unternehmen in den USA wirft die Frage auf, wie es in anderen Ländern aussieht.

Ich war sehr gespannt, wie die Presse hier in Deutschland darüber berichten würde. Ich lese, wenn überhaupt, nur noch Überschriften bzw. überfliege sie, und seitdem man ohne Zustimmung zu allen möglichen Werbe- und Trackingmechanismen fast kein Onlinemedium mehr lesen kann, fällt auch dies weg.

Inzwischen ist eine Forsetzung der Twitter files durch Bari Weiss ans Licht getreten, in der es um die geheimen schwarzen Listen geht. Die darin aufgeführten Twitterkonten wurden gezielt in ihrer Reichweite und Relevanz auf der Plattform eingeschränkt, weil sie nicht in das jeweilige Narrativ der Einflussnehmer passten.

Medienkritik am Beispiel der Allgäuer Zeitung

Ich habe eine starke Allergie gegen die Botschaften dieser Informationshändler entwickelt. Aber ein so bedeutender Anlass war es mir wert, am Montag den 5. Dezember eine Ausgabe der Allgäuer Zeitung zu kaufen. Wie ich erwartet habe, war kein einziger Hinweis zu den Twitter files enthalten. Dies obwohl die Veröffentlichung nach lokaler Ortszeit in der Nacht von Freitag auf Samstag vor dem 5. 12. geschah.

Es lagen also ganze zwei Tage zwischen dem Auftauchen der Twitter files und der Montagsausgabe. Am Dienstag standen nur 88 Worte zum Thema in der Zeitung. Diese waren nicht in einem eigenen Beitrag, sondern in einem abfälligen Artikel über Donald Trump verpackt. Anlass dafür waren nicht die Twitter files, sondern eine Äußerung von ihm, in der er vor einer Wahl in Georgia angesichts der Veröffentlichung auf Twitter über eine Aussetzung von Regeln, Richtlinien und sogar Verfassungsparagraphen spricht.

Meine Medienkritik: Ablenkung und Nebensächlichkeiten

Ich weiß nicht, was der Hintergrund dieser Äußerung wirklich ist, aber der AZ-Artikel ist tendenziös. Schon das Beitragsbild zeigt Trump mit einer unsympathischen Fratze. Anfangs geht es um einen Auftritt eines republikanischen Abgeordneten aus Ohio in einer ABC-Sendung. Ob dieser Trump wählen würde, ist die Frage. Und der Vorwurf: Die Republikaner distanzieren sich zu wenig von Trump. Desweiteren ging es um die Stichwahl in Georgia und die Auswirkungen auf die Mehrheitsverhältnisse im US-Senat, den republikanischen Kandidaten und die Frage, ob die Wähler der Republikaner der Partei treu bleiben würden trotz der Äußerungen von Trump.

In dem Artikel werden die Twitter files an den schlechten Ruf von Trump geknüpft. Es wird der Eindruck erweckt, dass an den Vorwürfen nichts daran sei, dass die Demokraten eine Twittersperre eines Links zu einem für Joe Biden abträglichen Beitrag aus der New York Post gefordert oder durchgesetzt hätten. In dem NYP-Artikel ging es um Joe Bidens Sohn, Hunter Biden. Vor allem um seine Geschäftsbeziehungen mit Personen aus der Ukraine. Womöglich hätte Joe Biden die Wahl verloren, wenn der Artikel größere Verbreitung gefunden hätte.

Schwerpunkte zwei Tage nach dem Aufkommen der Twitter Files

Wenn ich die AZ-Ausgabe vom 5.12. anschaue, so fällt auf, dass auf der Titelseite ein Beitrag über Axl Rose, dem Frontmann von Guns N‘ Roses steht, in dem sein Ritual am Ende seiner Konzerte, sein Mikrofon in die Menge zu werfen, thematisiert wird. Da kann es schon mal sein, dass jemand das Ding an den Kopf bekommt und verletzt wird. Heute sei er ein wenig zurückhaltender bei seinen öffentlichen Auftritten, immerhin ist er ja schon sechzig Jahre alt. Was bedeutet diese Information für die Leser im Allgäu und in Schwaben im Dezember 2022? Ist das eine willkommene Ablenkung, Unterhaltung für die leidgeplagten Deutschen? Banale Information mit einem Hang zu Gewalt und fragwürdigen Sitten? Was soll in den Köpfen der Leute hängen bleiben? Warum wird das überhaupt auf der Titelseite gebracht?

Gehören die Medien auf den Misthaufen der Geschichte? Der Mist, den sie verbreiten, legt dies zumindest nahe.

Im Hauptbeitrag auf der Titelseite geht es darum, wie die Regierung zu hohe Preise der Energieversorger – von „Preis-Abzocke“ ist die Rede – verhindern will. Ist es nicht so, das der Regierung die Verantwortung für die „Energiekrise“ anzulasten ist? Warum können wir nicht weiterhin russisches Gas beziehen? Japan kann es ja auch. Jetzt sind es aber die Energieversorger, die die Kunden abzuzocken drohen. Ein Bild von einer Demonstration in München gegen das iranische Regime zeigt eine Frau, die ein Schild mit der Aufschrift „Woman Life Freedom“ trägt. Daran kann ja nichts falsch sein, denkt sich der Leser und reiht sich ein in die Reihe derer, die auf der guten Seite stehen.

Sport und Klimaagenda

Der DFB steht nach dem Ausscheiden bei der WM der Peinlichkeiten in Katar in den Augen der meisten Menschen wohl zurecht in der Kritik. Von daher dürfen sich viele Menschen hier aufregen und es ihrer Tageszeitung danken, dieses wichtige Ventil für ihren „gesunden“ Gefühlshaushalt zu erhalten. Außerdem erfahren wir von der Reise unseres Wirtschaftsministers Habeck. Der ist nach Afrika, nach Namibia und Südafrika gedüst, um die deutsche Wirtschaft schneller in einen „klimafreundlichen Modus“ zu bringen. Es gehe um eine verstärkte Zusammenarbeit bei grünem Wasserstoff und um eine Vertiefung der Wirtschaftsbeziehungen allgemein. Meine Medienkritik ist, dass jeder Anlass genutzt wird, die Agenda zur Eindämmung eines behaupteten Klimawandels anzuführen. 

Medienkritik: Suggestion ständiger akuter und latenter Bedrohung

Egal bei welchen Themen, die Medien sehen es wohl als eine ihrer Hauptaufgaben an, beim Leser ein Gefühl ständiger akuter oder latenter Bedrohung zu generieren. Terrorismus, Kriege, Klima, Migration, Eurokrise, Arbeitslosigkeit, Inflation etc. Anlässe, die Besorgnis wecken, gibt es sicherlich, aber ist die Welt so, wie uns die Medien suggerieren? Die Medien behaupten, die Welt ist gefährlich. Wir müssen aufpassen und uns rüsten, weil uns sonst der Planet bald um die Ohren fliegt. Oder gar ein ein Asteroid, oder ein Pflasterstein beim nächsten Tornado, oder der böse Russe oder Chinese uns ans Hemd will.

Vor Jahren waren es die vielen Asylbewerber, als es noch o.k. war, gegen sie zu hetzen. Heute werden Probleme in den Städten mit kriminellen Ausländern meist verschwiegen. Dafür werden allseits Gefahren für die Demokratie beschworen, z. B. durch eine Gruppe von Rentnern, die angeblich einen Putsch organisieren wollten, aber ein Jahr ohne Anklage in Haft bleiben mussten. Ich denke auch an die in jeder Hinsicht unangemessene Haftzeit für Michael Ballweg und viele andere. Hm, vielleicht leben wir ja gar nicht in einem demokratischen Rechtsstaat, sondern in einer Demokratiesimulation. [Der Abschnitt unter der Überschrift „Medienkritik: Suggestion ständiger akuter und latenter Bedrohung“ wurde am 16. 12. 2023 eingefügt, ebenso das Bild mit dem Bundeswehrhubschrauber.]

Und in der Regionalausgabe?

Und was bringt die AZ im regionalen Teil? Es geht um Auswirkungen der Inflation und Energiekrise auf die Wirtschaft und eine geringere Kaufkraft der Kunden in den Shoppingmeilen. Außerdem sollen Senioren in den Heimen im Allgäu nicht frieren müssen. Bei manchen Nachrichten frage ich mich, warum so Selbstverständliches überhaupt aufgegriffen wird. Vielleicht ist es schon längst nicht mehr selbstverständlich und die Menschen sollen Schritt für Schritt an eine neue Realität gewöhnt werden? Geht es also darum, Schwellen des Zumutbaren herabzusetzen?

Was fällt noch auf? Die Pharmaindustrie ist mit Anzeigen auf einer ganzen Seite vertreten, ebenso nach wie vor das Fernsehprogramm. Anscheinend ist es immer noch so wichtig, dass es täglich gedruckt erscheinen muss. Wer abends beim Spaziergang den blauen Schein aus den Wohnzimmern leuchten sieht, hat in meinen Augen die bessere Wahl getroffen: raus an die frische Luft.

Ist die Presse frei? Wem dient sie, fragt die Medienkritik

Dies alles wirft die Frage auf, wie die heutige Medienwelt funktioniert. Gibt es noch eine unabhängige Presse? Gab es sie jemals? Was wir in den letzten zwei Jahren an Lügen, Falschinformation und Auslassungen erlebt haben, bringt mich zu der Aussage, dass es keine funktionierende Presse mehr gibt, und dass es mächtigen Playern im Hintergrund wohl immer gelingt, soziale Neuerungen für ihre Zwecke zu nutzen. Für eine Weile ließ man die Zügel im Westen locker und die Menschen im Glauben, sie seien frei in ihrer Rede und Kommunikation.

Andererseits gibt es immer Menschen, die unabhängig und mutig genug sind, ihre abweichende Position kundzutun. Sie machen Information, die den Herrschenden nicht gefällt, zugänglich. Das berühmteste Beispiel hierfür ist in meinen Augen immer noch Jesus, der für seine öffentlichen Auftritte und seine Kommunikation mit dem Tod bestraft wurde.

Umgang mit unerwünschter Information

Was die Medien mit nicht erwünschter Information machen ist unterschiedlich. Entweder sie unterschlagen die Information, stufen die Relevanz herab, setzen sie in einen falschen Kontext oder neben eine andere Nachricht, die optisch und wegen ihrer Platzierung viel mehr Aufmerksamkeit erhält. Oft setzen sie die Informationsquelle auch in ein schlechtes Licht. Dann haben die Menschen scheinbar keinen Grund, der Sache nachzugehen oder zu glauben. Vertrauen ist ein hohes Gut und sehr teuer in der öffentlichen Sphäre. Wenn die Menschen in Sachen Corinna nicht der Regierung und den Medien vertraut hätten, wären die Maßnahmen niemals durchsetzbar gewesen. Das deutet auf einen Mangel an Medienkritik hin.

Die Rolle der Plattformen am Beispiel Twitter

Das Problem mit den Taten der Nachrichtendealer ist die Tatsache, dass der Leser unmöglich auf allen Gebieten den Wahrheitsgehalt des gedruckten Wortes überprüfen kann. Deshalb sind Twitter oder Suchmaschinen so wichtig geworden. Hier können sich Menschen aus allen Teilen der Welt, aus allen Disziplinen und Nischen an den Gatekeepern der großen Medienhäuser vorbei austauschen oder Information suchen und vielleicht zu einer realistischeren Einschätzung über die Ereignisse auf der Welt gelangen.

Twitter moderiert quasi die Öffentlichkeit im Netz. Ist Twitter selbst neutral und nur dem Gesetz verpflichtet, oder wird Zensur, gar in einem großen Umfang zugunsten einer politischen Macht ausgeübt? Die Twitter files scheinen letzeres für die Zeit vor der Übernahme durch Elon Musk eindeutig zu belegen. Und deshalb ist es nicht verwunderlich, dass die Medien hierzulande wie auch in den USA darüber nicht oder kaum berichten.

Vertrauensverlust der Medien

Die Medien fürchten um den Vertrauensverlust durch solche Enthüllungen. Ich fühle mich einmal mehr bestätigt, und die Twitter files erfüllen mich mit großer Genugtuung. Edward Snowden hat in einem Tweet vom 7. November diesen Jahres auf ein Interview mit einem Ex-CIA-Agenten aus dem Jahr 1984 verwiesen und das Video als das wichtigste des Jahres bezeichnet. Darin wird deutlich, dass die CIA schon immer enge Beziehungen mit den Top-Journalisten gepflegt hat und diesen wahre aber auch falsche Informationen zukommen ließ. Sie nutzte deren Vertrauen und Gutmütigkeit, um gezielt Falschinformation in der Bevölkerung zu streuen. Die Frage ist, ob das noch immer praktiziert wird. „Do you think the CIA still does this?“

Schlussfolgerungen meiner Medienkritik

Deswegen sage ich, glaube nichts, hinterfrage alles. Und noch wichtiger, reduziere deinen Konsum an Nachrichten, die die großen Händler von Lügen unter die Leute bringen. Sie sind kein Zufallsprodukt, sondern gezielte und geplante Desinformation, mit der unser Denken und Fühlen zu unserem Schaden manipuliert werden soll.

Es hat sich für mich gelohnt, mir die Mühe zu machen, die AZ-Ausgabe und die Artikel darin zu zerlegen und aufzuschlüsseln, was eigentlich gesagt wird. Anhand des Artikels über Donald Trump kann ich sagen, dass erstaunlich wenig gesagt wird. Mit wenig Sachinformation wird eine große Wirkung auf der emotionalen Ebene erzielt. Für mich ist das Ablenkung und Verwirrung des Lesers mit Nebensächlichkeiten. Deswegen sage ich, der Konsum solcher Information ist nicht ohne Risiko für unsere geistige Gesundheit und Fähigkeit zu vernünftigen Entscheidungen zu kommen.

Lieber als die Zeitung zu lesen verbringe ich Zeit in der Natur und bin selbst schöpferisch tätig. Wenn es darum geht, die Zeit im Netz zu reduzieren, so bin ich noch nicht da, wo ich sein möchte. Gar nicht so leicht, sage ich.

Alternativen zu den etablierten Medien gibt es viele: Ich schätze sehr das Multipolar Magazin.

* Das Zitat im Titel und in der Bildunterschrift stammt aus Ein Kurs in Wundern, Kapitel 25, Abschnitt I.